News vom 27. September 2023
Saubere Luft und Mobilität
Luftreinhalteplan: Keine Verschärfung des Dieselfahrverbots
Der jetzige Beschluss bestätigt auch die Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrats vom 26. Juli, nach der zum 1. Oktober 2023 keine Verschärfung der Zufahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge Euro 5/V erfolgt und die ursprünglich für 1. April 2024 vorgesehene weitere Verschärfung komplett entfällt. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ergaben sich keine Erkenntnisse, die eine Änderung des im Juli mit breiter Mehrheit beschlossenen Vorgehens veranlasst hätte.
Ob noch Zufahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge Euro 5/V zum Gesundheitsschutz notwendig sind, entscheidet sich im Frühjahr 2024 nach Vorliegen der Stickstoffdioxid-Messwerte des gesamten Jahres 2023.
